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Durch eine Pflegschaft bekommt ein Mensch eine Person zur gesetzlichen Vertretung an die Hand. Die gesetzliche Vertretung für einen bestimmten Bereich handelt dann im Interesse des Vertretenen. Es gibt zum Beispiel die Nachlasspflegschaft, die Verfahrenspflegschaft oder die Ergänzungspflegschaft.
Was ist eine Pflegschaft?
Eine Pflegschaft wird gerichtlich angeordnet, damit ein Pfleger für eine andere Person bestimmte Angelegenheiten erledigen kann (§§ 1909ff BGB). Der Pfleger wird dabei gesetzlicher Vertreter für den oder die Betroffenen, wenn diese(r) ihren Interessen nicht mehr nachkommen können oder kann.
Im Grunde ist es eine beschränkte Fürsorge-Form. Somit ist die Pflegschaft eine Form von (eingeschränkter) Vormundschaft. Sie bezieht sich nur auf bestimmte Handlungsbereiche.
Die Pflegschaft ist nicht mit der Vollzeitpflege zu verwechseln, bei der ein Kind in eine Pflegefamilie aufgenommen wird. Eine Voll- oder Kurzzeitpflege kann jedoch für die leiblichen Eltern bedeuten, dass sie einen Teil ihres Sorgerechts abgeben müssen.
Welche Arten von Pflegschaft gibt es?
Es gibt einige Arten von Pflegschaft, dazu gehören folgende:
Ergänzungspflegschaft § 1909 BGB:
Unter Ergänzungspflegschaft versteht man, dass ein Teil des Sorgerechts eines Elternteils oder der Eltern an einen Pfleger übertragen wird. Es kommt also zu einer Teilübertragung der elterlichen Sorge. Ein Beispiel für die Ergänzungspflegschaft ist, wenn den Eltern etwa das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen wird und an einen Ergänzungspfleger übertragen wird. Grund dafür kann z.B. eine Kindeswohlgefährdung sein.
Unter Ergänzungspflegschaft versteht man, dass ein Teil des Sorgerechts eines Elternteils oder der Eltern an einen Pfleger übertragen wird. Es kommt also zu einer Teilübertragung der elterlichen Sorge. Ein Beispiel für die Ergänzungspflegschaft ist, wenn den Eltern etwa das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen wird und an einen Ergänzungspfleger übertragen wird. Grund dafür kann z.B. eine Kindeswohlgefährdung sein.
Abwesenheitspflegschaft § 1911 BGB:
Unter Abwesenheitspflegschaft versteht man, wenn ein erwachsener Mensch unauffindbar ist und Vermögensangelegenheiten von ihm gerichtlich geregelt werden müssen.
Unter Abwesenheitspflegschaft versteht man, wenn ein erwachsener Mensch unauffindbar ist und Vermögensangelegenheiten von ihm gerichtlich geregelt werden müssen.
Pflegschaft für eine Leibesfrucht § 1912 BGB:
Auch gibt es eine sogenannte Leibesfruchtpflegschaft. Dabei vertritt ein Pfleger die Rechte des Ungeborenen, des sogenannten „Nasciturus“. Die Leibesfruchtpflegschafte ist mit der Geburt des Kindes beendet.
Auch gibt es eine sogenannte Leibesfruchtpflegschaft. Dabei vertritt ein Pfleger die Rechte des Ungeborenen, des sogenannten „Nasciturus“. Die Leibesfruchtpflegschafte ist mit der Geburt des Kindes beendet.
Pflegschaft für unbekannte Beteiligte § 1913 BGB:
Auch für unbekannte Beteiligte kann eine Pflegschaft angeordnet werden. „Insbesondere kann einem Nacherben, der noch nicht gezeugt ist oder dessen Persönlichkeit erst durch ein künftiges Ereignis bestimmt wird, für die Zeit bis zum Eintritt der Nacherbfolge ein Pfleger bestellt werden.“
Auch für unbekannte Beteiligte kann eine Pflegschaft angeordnet werden. „Insbesondere kann einem Nacherben, der noch nicht gezeugt ist oder dessen Persönlichkeit erst durch ein künftiges Ereignis bestimmt wird, für die Zeit bis zum Eintritt der Nacherbfolge ein Pfleger bestellt werden.“
Pflegschaft für gesammeltes Vermögen § 1914 BGB:
„Ist durch öffentliche Sammlung Vermögen für einen vorübergehenden Zweck zusammengebracht worden, so kann zum Zwecke der Verwaltung und Verwendung des Vermögens ein Pfleger bestellt werden, wenn die zu der Verwaltung und Verwendung berufenen Personen weggefallen sind.“
„Ist durch öffentliche Sammlung Vermögen für einen vorübergehenden Zweck zusammengebracht worden, so kann zum Zwecke der Verwaltung und Verwendung des Vermögens ein Pfleger bestellt werden, wenn die zu der Verwaltung und Verwendung berufenen Personen weggefallen sind.“
Nachlasspflegschaft §§ 1960 f. BGB:
Sind Erben nicht bekannt, kann ein Nachlasspfleger (IV auf Nachlasspfleger) angeordnet werden. Dieser sucht dann nach potentiellen erbberechtigten Verwandten.
Sind Erben nicht bekannt, kann ein Nachlasspfleger (IV auf Nachlasspfleger) angeordnet werden. Dieser sucht dann nach potentiellen erbberechtigten Verwandten.
Verfahrenspfleger § 276 FamFG, § 317 FamFG, § 419 FamFG:
„Das Gericht hat dem Betroffenen einen Verfahrenspfleger zu bestellen, wenn dies zur Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen erforderlich ist.“ Besonders dann, wenn der Betroffene nicht persönlich angehört werden soll, ist ein Verfahrenspfleger im Einsatz.
„Das Gericht hat dem Betroffenen einen Verfahrenspfleger zu bestellen, wenn dies zur Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen erforderlich ist.“ Besonders dann, wenn der Betroffene nicht persönlich angehört werden soll, ist ein Verfahrenspfleger im Einsatz.
Hinweis:
Davon abgesehen gibt es die Umgangspflegschaft. Diese kann angeordnet werden, wenn es Probleme bei der Durchsetzung des Umgangsrechts gibt. Wie unterscheiden sich Pflegschaft und Vormundschaft?
Die Vormundschaft stellt eine komplett rechtliche Vertretung der vertretenen Person dar. Eine Pflegschaft hingegen bedeutet eine rechtliche Vertretung einer Person in einem nur eingegrenzten Bereich.
Wie wird ein Pfleger finanziell entschädigt?
Grundsätzlich ist für die Pflegschaft keine Bezahlung festgelegt. Es handelt sich dabei um eine ehrenamtliche Tätigkeit. Allerdings kann es eine Aufwandsentschädigung geben. Und zwar pro Jahr eine bestimmte Pauschale. Der Pfleger erhält die Aufwandsentschädigung in der Regel durch den Betroffenen.
Was ist eine Amtspflegschaft?
Auch das Jugendamt kann eine Pflegschaft übernehmen. Dies nennt man Amtspflegschaft. Zum Beispiel dann, wenn eine unverheiratete und minderjährige Frau ein Kind bekommt, übernimmt das Jugendamt automatisch die Pflegschaft über das Kind. Sofern kein anderer Pfleger für das Kind im Vorhinein bestimmt wurde.
Pflegschaft – Recht einfach erklärt
Was bedeutet Pflegschaft?
Bei einer Pflegschaft übernimmt eine Person die gesetzliche Vertretung für eine andere Person in einem festgelegten Bereich (z.B. ein Nachlasspfleger, der den Nachlass in Besitz nimmt und nach Erben sucht). Dann kann er oder sie für diese Person handeln. Der Pfleger oder die Pflegerin nehmen dadurch die Interessen des Vertretenen wahr.
Weiterlesen: Was ist eine Pflegschaft?
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Welche Formen der Pflegschaft gibt es?
Die Formen der Pflegschaft sind: Ergänzungspflegschaft, Abwesenheitspflegschaft, Pflegschaft für eine Leibesfrucht, Pflegschaft für unbekannte Beteiligte, Pflegschaft für gesammeltes Vermögen, Nachlasspflegschaft, Verfahrenspflegschaft. Voll- oder Kurzzeitpflege gehören nicht zu den Formen der Pflegschaft dazu.
Weiterlesen: Welche Arten von Pflegschaft gibt es?
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Was ist eine Pflegschaft für gesammeltes Vermögen?
Verstirbt zum Beispiel der Veranstalter einer Sammlungsaktion, kann ein vorübergehender Pfleger eingesetzt werden. Dieser übernimmt dann Verwaltung und Verwendung der Sammlung.
Weiterlesen: Welche Arten von Pflegschaft gibt es?
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Wird man für die Pflegschaft bezahlt?
Pflegschaft ist an sich eine ehrenamtliche Tätigkeit. Es gibt aber eine pauschale Entschädigung jährlich.
Weiterlesen: Wie wird ein Pfleger finanziell entschädigt?
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